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Allgemeine Geschäftsbedinungen der Firma CompuTron GNetX |
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Stand: Juni 2014
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1. Allgemeines
1.1. Die nachfolgenden Bedingungen regeln die Benutzung der Dienstleistungen der
Firma CompuTron GNetX Hirsauer Str. 224 75180 Pforzheim GF: Daniel Lindstedt
(nachfolgend CompuTron GNetX) durch den Kunden.
1.2. Mündliche Vereinbarungen vor oder bei Vertragsabschluß bedürfen zu ihrer
Wirksamkeit der schriftlichen Bestätigung durch CompuTron GNetX.
1.3. Änderungen dieser Allgemeinen Geschäftsbedingungen durch CompuTron GNetX
werden nur wirksam wenn Sie dem Kunden schriftlich mitgeteilt worden sind. Hierunter
sind auch Mitteilungen per elektronische Post (E-Mail) zu verstehen.
2.Dienstleistungen
2.1. CompuTron GNetX weist dem Kunden eine Benutzerkennung und ein
Paßwort zu, die dem Kunden den Zugang zu persönlichen Einstellungen und Daten des
von ihm genutzten Dienstes ermöglichen. CompuTron GNetX versorgt den Kunden mit
Internet und E-Mail Dienstleistungen wie sie im Konfigurationsmenü von dem Kunden individuell
ausgewählt und auf den Infoseiten des entsprechenden Angebotes beschrieben sind.
2.2. Der Kunde hat Monatsbeiträge am Anfang des Monats im voraus zu entrichten.
Anfallende Transferkosten sind zu Beginn des nächstfolgenden Monats fällig.
Jahresbeiträge für Top-Level Domain Registrierungen sind ebenfalls zu Anfang des
Abrechnungszeitraumes fällig.
2.3. Regelmäßige Wartungsarbeiten - CompuTron GNetX führt von Zeit zu Zeit
Wartungsarbeiten an den Servern durch. CompuTron GNetX ist bemüht diese Arbeiten
zu Zeiten durchzuführen in denen die Kunden so wenig wie Möglich davon betroffen sind.
Sollten Wartungsarbeiten das herunterfahren eines Servers für mehr als 30 Minuten
erfordern werden die Kunden mindestens 48 Stunden davor per E-Mail benachrichtigt.
2.4. Ungeplante Wartungsarbeiten - Es können verursacht durch Datenfehler oder
Fehler an der Hardware unangekündigte Wartungsarbeiten notwendig sein.
Sollte die Behebung des Fehlers mehr als 30 Minuten in Anspruch nehmen, wird
CompuTron GNetX die Kunden nach Beendigung der Arbeiten davon in Kenntnis setzen.
2.5. Datenarchivierung - CompuTron GNetX wird sämtliche Kundendaten in
regelmäßigen Abständen auf zusätzlichen Medien archivieren um diese im Falle eines
Datenverlustes wieder herzustellen. Im Falle eines Datenverlustes oder Hardwarefehlers
wird CompuTron GNetx die Daten von der letzten fehlerfreien Sicherung wieder
herstellen. Im Falle der Beschädigung sämtlicher Archive von CompuTron GNetX oder
im Falle der Verwendung eines alten Archives zur Herstellung der Daten sollte der
Kunde in der Lage sein selbst seine Daten nochmals auf den Server zu übertragen. Dies
setzt voraus das der Kunde stets eine aktuelle Kopie seiner Daten auf den in seinen
Räumen befindlichen Rechnern bereithält.
2.6. Internet Domains - Soweit Gegenstand der Leistungen von CompuTron GNetX auch die Verschaffung
und/oder Pflege von Internet Domains ist, wird CompuTron GNetX gegenüber dem DENIC, dem InterNIC oder
einer anderen Organisation zur Domainvergabe lediglich als Vermittler tätig. Durch Verträge mit solchen
Organisationen wird ausschließlich der Kunde berechtigt und verpflichtet. CompuTron GNetX hat auf die
Domainvergabe keinen Einfluß. CompuTron GNetX übernimmt deshalb keine Gewähr dafür, daß die für den
Kunden beantragten und delegierten Domains frei von Rechten Dritter oder einzigartig sind oder auf Dauer
Bestand haben. Sollte der Kunde von dritter Seite aufgefordert werden, eine Internet-Domain aufzugeben,
weil sie angeblich fremde Rechte verletzt, wird er CompuTron GNetX hiervon unverzüglich unterrichten.
Von Ersatzansprüchen Dritter, die auf der unzulässigen Verwendung einer Internet-Domain beruhen, stellt
der Kunde CompuTron GNetX hiermit frei.
2.7. E-Mail - Soweit Gegenstand der Leistungen von CompuTron GNetX auch die Vergabe einer oder mehrerer
E-Mail-Adressen ist, gilt der in § 2.6 erklärte Gewährleistungsausschluß sinngemäß auch für
E-Mail-Adressen, die dem Kunden zugewiesen wurden. CompuTron GNetX behält sich vor, für den Kunden
eingegangene persönliche Nachrichten zu löschen, soweit sie nicht binnen vier Wochen nach Eingang auf
dem Mailserver von ihm abgerufen wurden.
3. Garantien und Haftungen
3.1. CompuTron GNetX haftet für Schäden, die von seinen Mitarbeitern grob fahrlässig oder
vorsätzlich herbeigeführt wurden. Bei der Verletzung wesentlicher Vertragspflichten ist die
Haftung in Fällen einfacher Fahrlässigkeit bei Vermögensschäden der Art nach auf vorhersehbare,
unmittelbare Schäden und der Höhe nach auf 1.000,00 EUR beschränkt. Im übrigen ist die Haftung
ausgeschlossen.
3.2. Gewähleistungen des Kunden
3.2.1. Der Kunde gewährleistet daß zum Zeitpunkt seiner Zustimmung zu diesem Vertrag,
diese in keinster Weise auf Informationen beruht, die nicht ausdrücklich von CompuTron
GNetX stammen.
3.2.2. Der Kunde gewährleistet, die Dienste von CompuTron GNetX sachgerecht und im Rahmen der
geltenden Gesetze zu nutzen.
3.2.3. Er ist auch und insbesondere dazu verpflichtet folgende Handlungen zu unterlassen:
unaufgefordertes Versenden von E-Mail an Dritte zu Werbezwecken (Junk-Mail),
mißbräuchliches Posting von Nachrichten in Newsgroups zu Werbezwecken
(Spamming, Excessive Multi Posting, Excessive Cross Posting) bzw. ungezielte oder
unsachgemäße Verbreitung von Daten auf sonstige Weise (Verbot von Blockaden
fremder Rechner etc.), unbefugtes Eindringen in ein fremdes Rechnersystem
(Hacking), Durchsuchung eines Netzwerks nach offenen Ports, also Zugängen zu
Rechnersystemen (Port Scanning), die fehlerhafte Konfiguration von Serverdiensten
(wie insbesondere Proxy-, News-, Mail- und Webserverdienste), die zum
unbeabsichtigten Replizieren von Daten führen (Dupes, Mail Relaying), das Fälschen
von Mail- und Newsheadern sowie von IP-Adressen (IP-Spoofing) und Verbreitung
von Viren (soweit ihm möglich)
3.2.4. Der Kunde gewährleistet, daß er Schutzmaßnahmen vornehmen wird die
notwendig sind um sicherzustellen daß Daten die von oder auf einen der Server geladen
werden keine Computerviren oder Daten enthalten die in irgendeiner Weise die Daten
die ihm, CompuTron GNetX oder einer dritten Partei angehören beschädigen könnten.
3.2.5. Der Kunde gewährleistet, daß seine auf dem Servern von CompuTron GNetX eingesetzten Skripten und
Programme nicht mit Fehlern behaftet sind, welche die Leistungserbringung durch
CompuTron GNetX stören könnten.
3.2.6. Der Kunde gewährleistet daß er sein Paßwort für den Zugriff auf die Server
geheim hält.
3.2.7. Der Kunde versichert ausdrücklich, daß die Bereitstellung und Veröffentlichung der
Inhalte der von ihm eingespeisten und/oder nach seinen Informationen für ihn von CompuTron GNetX
erstellten Webseiten weder gegen deutsches noch gegen sein hiervon gegebenenfalls abweichendes
Heimatrecht, insbesondere Urheber-, Datenschutz- und Wettbewerbsrecht, verstößt. CompuTron GNetX
behält sich vor, Seiten die inhaltlich bedenklich erscheinen, von einer Speicherung auf den Server
auszunehmen, bzw. in geeigneter Weise vom Zugriff durch Dritte auszuschließen.
Den Kunden wird die CompuTron GNetX unverzüglich von einer solchen Maßnahme benachrichtigen.
Das Gleiche gilt, wenn CompuTron GNetX von dritter Seite aufgefordert wird, Inhalte auf den Webseiten
zu ändern oder zu löschen, weil sie angeblich fremde Rechte verletzen. Für den Fall, daß der Kunde den
Nachweis erbringen kann, daß eine Verletzung von Rechten Dritter nicht zu befürchten ist, wird
CompuTron GNetX die betroffenen Webseiten Dritten wieder verfügbar machen. Von Ersatzansprüchen Dritter,
die auf unzulässigen Inhalten einer Webseite des Kunden beruhen, stellt der Kunde CompuTron GNetX hiermit
frei.
3.2.8. Der Kunde ist für die Betreuung der Personen die auf seine Daten zugreifen selbst
verantwortlich und darf in diesem Rahmen nicht auf CompuTron GNetX verweisen.
3.2.9. Der Kunde verpflichtet sich, CompuTron GNetX von allen etwaigen Ansprüchen
Dritter freizustellen, die auf rechtswidrigen Handlungen des Kunden oder inhaltlichen Fehlern der von
diesem zur Verfügung gestellten Informationen beruhen. Dies gilt insbesondere für Urheber-, Datenschutz-
und Wettbewerbsrechtsverletzungen.
3.2.10. Sofern der Kunde gegen eine oder mehrere der genannten Verpflichtungen verstößt, ist CompuTron GNetX
zur sofortigen Einstellung aller Leistungen an den Kunden berechtigt. Schadenersatzansprüche bleiben ausdrücklich vorbehalten.
4. Widerrufsrecht
4.1.Soweit der Käufer/Besteller Verbraucher im Sinne des § 312 d BGB ist, kann die Vertragserklärung innerhalb von vierzehn Tagen ohne Angabe von Gründen in Textform (z.B. Brief, Telefax, E-Mail) widerrufen werden. Nachfolgend erfolgt die Widerrufsbelehrung gemäß dem amtlichen Muster.
Widerrufsbelehrung
Widerrufsrecht
Sie haben das Recht, binnen vierzehn Tagen ohne Angabe von Gründen diesen Vertrag zu widerrufen.
Die Widerrufsfrist beträgt vierzehn Tage ab dem Tag, des Erhalts der Zugangsdaten.
Um Ihr Widerrufsrecht auszuüben, müssen Sie uns ( CompuTron GnetX, Inh. Daniel Lindstedt, Hirsauer Str. 224, 75180 Pforzheim) mittels einer eindeutigen Erklärung (z.B. ein mit der Post versandter Brief, Telefax oder E-Mail) über Ihren Entschluss, diesen Vertrag zu widerrufen, informieren. Sie können dafür das Muster-Widerrufsformular verwenden, das jedoch nicht vorgeschrieben ist. Sie können das Muster-Widerrufsformular hier herunterladen. Machen Sie von der Möglichkeit des Widerrufs Gebrauch, so werden wir Ihnen unverzüglich (z. B. per E-Mail) eine Bestätigung über den Eingang des Widerrufs übermitteln.
Zur Wahrung der Widerrufsfrist reicht es aus, dass Sie die Mitteilung über die Ausübung des Widerrufsrechts vor Ablauf der Widerrufsfrist absenden.
Folgen des Widerrufs:
Wenn Sie diesen Vertrag widerrufen, haben wir Ihnen alle Zahlungen, die wir von Ihnen erhalten haben, unverzüglich und spätestens binnen vierzehn Tagen ab dem Tag zurückzuzahlen, an dem die Mitteilung über Ihren Widerruf dieses Vertrags bei uns eingegangen ist.
Die von Ihnen gebuchten Dienste werden am Tag des Erhalts des Widerrufs deaktiviert.
5. Kündigung
5.1. Jede der beiden Parteien hat, soweit nicht anders vereinbart, das Recht Verträge bei Einhaltung einer Frist von
30 Tagen schriftlich zu kündigen.
5.2. Bei Kündigung oder Auslaufen des Vertrages ist CompuTron GNetX berechtigt die
Kundendaten von sämtlichen Datenträgern zu löschen.
6. Datenschutz
6.1. Der Kunde ist damit einverstanden, daß persönliche Daten (Bestandsdaten) und
andere Informationen, die sein Nutzungsverhalten (Verbindungsdaten) betreffen
(z.B. Zeitpunkt, Anzahl und Dauer der Verbindungen, Zugangskennwörter, Up- und
Downloads), von CompuTron GNetX während der Dauer des Vertragsverhältnisses
gespeichert werden, soweit dies zur Erfüllung des Vertragszwecks, insbesondere für
Abrechnungszwecke, erforderlich ist.
6.2. CompuTron GNetX wird weder diese Daten noch den Inhalt
privater Nachrichten des Kunden ohne dessen Einverständnis an Dritte weiterleiten.
Dies gilt nur insoweit nicht, als CompuTron GNetX gesetzlich verpflichtet ist, Dritten,
insbesondere staatlichen Stellen, solche Daten zu offenbaren oder soweit
international anerkannte technische Normen dies vorsehen.
6.3. CompuTron GNetX weist den Kunden ausdrücklich darauf hin, daß der Datenschutz
für Datenübertragungen in offenen Netzen wie dem Internet nach dem derzeitigen
Stand der Technik nicht umfassend gewährleistet werden kann. Der Kunde weiß,
daß CompuTron GNetX das auf dem Webserver gespeicherte Seitenangebot und
unter Umständen auch weitere dort abgelegte Daten des Kunden aus technischer
Sicht jederzeit einsehen kann. Auch andere Teilnehmer des Internet sind unter
Umständen technisch in der Lage, unbefugt in die Netzsicherheit einzugreifen und
den Nachrichtenverkehr zu kontrollieren. Für die Sicherheit der von ihm ins Internet
übermittelten Daten trägt der Kunde deshalb selbst Sorge.
7. Gerichtsstand - Für sämtliche Rechtsbeziehungen zwischen CompuTron GNetX und dem Kunden gilt
deutsches Recht
8. Sonstiges
8.1. Alle Erklärungen können von CompuTron GNetX auf elektronischem Weg an den Kunden gerichtet werden.
Dies gilt auch für Abrechnungen im Rahmen des Vertragsverhältnisses.
8.2. Der Kunde kann mit Forderungen gegenüber CompuTron GNetX nur aufrechnen, wenn sie anerkannt oder
rechtskräftig festgestellt sind.
8.3. Sollte eine Bestimmung dieses Vertrages unwirksam sein oder werden oder sollte der Vertrag eine
ausfüllungsbedürftige Lücke enthalten, so berührt dies die Wirksamkeit der übrigen Bestimmungen nicht.
An die Stelle der unwirksamen Bestimmung oder der Lücke tritt eine dem wirtschaftlichen Zweck der
Vereinbarung nahekommende Regelung, die von den Parteien vereinbart worden wäre, wenn sie die
Unwirksamkeit der Bestimmung gekannt hätten.
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